27.11.2023 Aula der Grund- und Mittelschule
28.11.2023 Gasthaus Lingl Zoigl Neuhaus
29.11.2023 Gasthaus Denz Bernstein.
Tagesordnung:
- Bericht des Ersten Bürgermeisters über kommunale Aufgaben und Leistungen der Stadt
- Maßnahmen und Vorausschau für das Jahr 2024
- Anträge und Wünsche
Themenschwerpunkte –Auszug-:
1. Finanzielle Lage – Einwohnerentwicklung
Finanzielle Lage
Schuldenstand 31.12.2022: 6.344.930,23 Euro
Schuldenstand voraussichtlich zum 31.12.2023: 5.150.134,29 Euro
Im Haushaltsjahr 2023 werden 794.572,94 Euro ordentlich dazu 400.223,00 Euro außerordentlich getilgt.
Gewerbesteuereinnahmen 2022: 2.153.577 Euro. Nach dem bisherigen Ergebnis in Höhe von 2.470.000 Euro kann damit gerechnet werden, dass dieser Betrag 2023 sogar noch deutlich überschritten wird. Damit hätten wir den höchsten Stand an Gewerbesteuereinnahmen für die Stadt!
Einwohnerentwicklung
Geburten 2023: 32 Personen
Sterbefälle 2023: 56 Personen
Amtliche Einwohnerzahl zum 30.06.2023 4.984 Einwohner (31.12.2022: 4.953 Einwohner).
134 Personen aus sog. kriegführenden Ländern (Ukraine, Syrien, Irak, Afghanistan) leben derzeit in unserer Stadt.
2. Stadtsanierung
Investitionssumme privater Bauherrn 2023 rund 275.000 €
Zuwendungen 70.000 Euro
Davon Freistaat Bayern 42.000 Euro
Stadt Windischeschenbach 28.000 Euro.
Installation neuer Abfallbehälter, diese wurden im Bereich der Hauptstraße und des Stadtplatzes aus Mitteln des Städtebaus bezuschusst.
3. Geplanter Neubau der Grund- und Mittelschule
In der Zeit vom 27.01.2023 bis 29.01.2023 wurden die Entwürfe der beteiligten Büros zu Ansicht im Kath. Pfarrheim für die Öffentlichkeit zu Verfügung gestellt, mehr als 350 Besucher nutzten dieses Angebot und informierten sich über das Ergebnis des Wettbewerbs. Zwischenzeitlich wurde auch das Planungsteam ergänzt um die Aufgabenbereiche:
– Brandschutz,
– Bauphysik,
– Tragwerksplanung,
– Technische Gebäudeausrüstung – Heizung/Lüftung/Sanitär,
– Technische Gebäudeausrüstung – Elektro (ggf. Lichtplanung).
Im laufenden Jahr 2023 wurde aber auch die digitale Ausstattung der bestehenden Gebäude unserer Grund- und Mittelschule erweitert bzw. modernisiert. Nun sind neben den Klassenzimmern auch komplett alle Räume für den Fachunterricht mit Beamern, Funkstrecken und Dokumentenkameras ausgestattet, so dass auch in diesem Bereich ein zeitgemäßer digitaler Unterricht durch die Lehrkräfte stattfinden kann. Darüber hinaus wurden alle Unterrichtsräume zusätzlich mit transportablen JBL-Lautsprechern versorgt, so dass sich die Tonqualität bei der Wiedergabe jeglicher digitaler Produkte in einem sehr guten Maße verstärkt hat.
Neue Jugendsozialarbeiterin an unsere Schule
Das bedeute nicht, dass unsere Schule ein sozialer Brennpunkt wäre. Der tägliche Ablauf an den Schulen bringt einfach neue Herausforderungen an die Schülerbetreuung mit sich, die Mädchen und Buben lernen wie sich Konflikte untereinander lösen lassen oder wie man respektvoll mit anderen umgeht. Unterstützung gibt es auf Wunsch hier sowohl für die Kinder und Jugendlichen als auch für die Eltern. Natürlich freiwillig und unter Wahrung der Schweigepflicht!
Der Aufgabenbereich der Jugendsozialarbeit wird sowohl vom Landkreis als auch von der Stadt je zur Hälfe getragen also bezahlt! Damit gibt es an unserer Schule die Möglichkeit mit fachlicher Kompetenz auf Probleme zeitnah oder auch sofort reagieren zu können!
4. Gewerbeansiedlungen
Ansiedlung eines Logistikzentrums im Industriegebiet Neuhaus
im Frühjahr 2023. Seit dem werden weite Teile Deutschlands und des umliegenden Auslands von Fahrrädern aus Windischeschenbach beliefert.
UND: es geht weiter!
Die Firma Volante befasst sich bereits mit den Planungen den Betrieb entsprechend zu erweitern und zwar in Windischeschenbach!
5. Feuerlöschwesen
- Neubau eines Feuerwehrgerätehaues für die FF Neuhaus
12.05.2023 Umzug in das neue Gerätehaus
17.09.2023 offizielle Segnung
Ein herzlicher Dank gilt allen ehrenamtlichen Helfern, allen Gönnern und Spendern sowie beteiligten Firmen für ihre zum Teil großzügige Unterstützung bei der Umsetzung diese Baumaßnahme!
- Neues Einsatzfahrzeug für die FF Dietersdorf
Die Kosten für das gesamte Fahrzeug mit Ausstattung 150.000,00 €, einschließlich Tragkraftspritze.
Die Förderung des Freistaates Bayern dazu beträgt 24.200,00 Euro.
Auch die FF Dietersdorf hat sich mit einem fünfstelligen Betrag an den Beschaffungskosten beteiligt, dafür an diese Stelle nochmals herzlichen Dank! Das Fahrzeug wurde am 24. März 2023 geliefert. Am 18.06.2023 erfolgte die offizielle und auch festlich gestaltete Fahrzeugsegnung.
- Neue Tragkraftspritze für die Feuerwehr Naabdemenreuth
Preis gerundet 17.500 Euro.
Die Anschaffung wurde durch einen Zuschuss des Freistaates in Höhe von 4.700,00 € und einer Spende des Feuerwehrvereines Naabdemenreuth in dreistelliger Höhe unterstützt. Vielen Dank dafür! Die Pumpe wurde noch am letzten Tag des Jahres 2022 geliefert.
6. Sanierung von Straßen
Anfang Oktober Beginn der Sanierung des Straßenzuges „Rübezahlstraße“ Neben dem eigentlichen Ausbau der Siedlungsstraße wird auch die Wasserleitung ausgetauscht, die Hausanschlüsse erneuert und Leerrohre z.B. für ein künftiges Glasfasernetz vorgesehen. Der Abwasserkanal ist generell in einem guten Zustand, nur punktuell sind Sanierungen erforderlich.
7. Neues Bauland für die Stadt Windischeschenbach
Bereits 2022 konnte ein ca. 35.000 m² großes Grundstücksareal in Ortsrandnähe erworben werden! Zwischenzeitlich wurden noch weitere Grundstücke mit einer Fläche von insgesamt ca. 39.700 erworben. Das gesamte Areal hat nun eine Fläche von knapp 75.000 m² und bietet damit neben Bauland auch die Möglichkeit, notwendige Entsorgungseinrichtungen wie z.B. Regenentlastungsbauwerke zu errichten um eine geordnete Beseitigung des anfallenden Niederschlagswassers zu gewährleisten. Damit könnten auf dem Areal gut 60 neue Bauparzellen entstehen sowohl für Einfamilienwohnhäuser als auch Mehrfamilienwohnhäuser.
8. Freibad
Unterstützung durch den Freibadförderverein
Bereits seit annähernd zwei Jahrzehnen unterstützt uns der Freibadförderverein sehr großzügig beim Betrieb unseres Freibades! Alle Jahre fließt ein Betrag mindestens in 4-5stelliger Höhe als zweckgebundene Spende für das Freibad. Dieses Jahr wurde der Spielplatzbereich um die „Black Pearl“ einem „Piratenschiff“ bereichert. Auch dieses Schiff wurde durch Spenden des Vereins angeschafft und durch den Bauhof installiert. Ich danke allen Spendern und den Verantwortlichen des Freibadfördervereines für diese Aktion sehr herzlich!
9. Instandhaltungsmaßnahmen/Neuanschaffungen
- Sanierung des Kirchsteiges
- Anschaffung einer Saug-Kehrdüse für den Bauhof
- Anschaffung eines neues Gießanhängers für den Bauhof
Hinweis: Das verwendete Wasser ist Brauchwasser, gereinigtes Abwasser, das aus der Kläranlage entnommen wird.
- Reparatur Außenbeleuchtung Schule
Dank einer Kooperation mit dem Bayernwerk und dem handwerklichen Geschick unserer Schulhausmeister konnte der Schaden, Gott sei Dank, in einem erträglichen finanziellen Aufwand behoben werden.
- Mehrzweckhalle
Aufgrund verschiedener Vorkommnisse ergeht die inständige Bitte an alle Nutzer der Halle, dringend darauf zu achten, dass auch nur die Personen die Halle betreten, die auch berechtigt dazu sind. Bitte Eingangstüren nicht angelehnt oder offenstehen lassen!
10. Personelle Veränderungen
- Kommunale Dankurkunde für Mitglieder des Stadtrates
Matthias Schandri: 2002 bis 2008 Stadtrat – Zweiter Bürgermeister
2008 bis 2020 Stadtrat
Thomas Wilhelm: 2002 bis 2008 und von 2009 bis heute Stadtrat.
2014 bis 2020 Dritter Bürgermeister
- Verabschiedung Stadtrat Stefan Seitz
Im Amt von 2002 bis 2023! Wir danken Stefan Seitz an dieser Stelle nochmals sehr herzlich für sein langjähriges Engagement und auch seinen Einsatz um das Wohl seiner Heimatstadt und wünschen ihm für seinen politischen Ruhestand alles erdenklich Gute.
In der Oktobersitzung wurde Frau Katja Stessmann als Nachfolgerin vereidigt. Zusammen mit Frau Stessmann besteht der Stadtrat der Stadt Windischeschenbach nun aus 12 Herren, denen 8 Damen gegenüberstehen.
11. Sonstiges
- Seniorennachmittag
Mit Unterstützung der Schuhplattlergruppe des Trachtenvereins, Schülerinnen und Schüler der Grund- und Mittelschule unter der Leitung von Rektorin Annette Spreitzer und Studienrat Thomas Plank sowie einer Gruppe „Feldwebel“ unserer Pateneinheit konnten wir für unsere Seniorinnen und Senioren einen unterhaltsamen Nachmittag in der Mehrzweckhalle gestalten. Herzlichen Dank an alle Mitwirkenden!
- Bayerisches Zentrum für besondere Einsatzlagen – Oberpfälzer Hof
Mit dieser Einrichtung schafft die Bayerische Staatsregierung in Windischeschenbach langfristig ein in dieser Form einzigartiges Trainings- und Bildungszentrum, das es ermöglicht, die organisationsübergreifende Zusammenarbeit in besonders schwierigen Einsatzlagen unter möglichst realistischen Rahmenbedingungen zu üben.
Darüber hinaus entstehen durch das Gesamtkonzept aussichtsreiche Synergieeffekte. So profitiert beispielsweise die örtliche Wirtschaft durch ein zusätzliches Gästeaufkommen, das mit der Weiterentwicklung des Projektes einhergeht. Der Spatenstich für den ersten Bauabschnitt erfolgte am 07. Juli 2023 im Beisein zahlreicher Ehrengäste angeführt von Staatsminister Joachim Hermann.
- Oberpfälzer Hof
Projektentwickler Ralf Schneeberger bekräftigt seinen Wunsch nach der Errichtung eines Hotels am Stadtplatz. Im Dezember 2023 soll der Bauantrag eingereicht werden.
- Spielplätze
Ein eigener Spielplatz für die Ortschaft Dietersdorf
Dank 4.941,50 Euro an Spenden (auch 500 Euro von den Soldaten unserer Pateneinheit) und dem Fleiß aller Mitwirkenden konnte am Windischeschenbacher Kirchweihsonntag die offizielle Einweihung durch Pfarrer Bartel erfolgen.
Dank gilt den Initiatoren der Ortschaft Dietersdorf und allen Spendern für ihr großes und auch beispielhaftes Engagement!
- Kommunale Wärmeplanung
Dafür ist ein Gesetz in Planung, das im Januar 2024 in Kraft treten soll: Das „Gesetz für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ (Wärmeplanungsgesetz, WPG).
Für die Stadt bedeutet dies zunächst im Wesentlichen:
Für Gemeindegebiete mit mehr als 100.000 Einwohnern muss bis zum 30. Juni 2026 ein Wärmeplan erstellt werden. Für Gemeindegebiete mit weniger als 100.000 Einwohnern ist dafür Zeit bis zum 30. Juni 2028.
Damit hat auch die Stadt Windischeschenbach eine Hausaufgabe zunächst eine Wärmeplanung bis zum Jahre 2028 erstellen zu lassen. Die Umsetzung, falls diese Rechtslage so bleibt, wie bereits erwähnt muss erst bis zum Jahr 2045 erfolgen.
- Zustandsfeststellung Waldwege
Im Zuge der Baumaßnahmen für den sog. Ostbayernring ist auch eine starke Nutzung unserer land- und forstwirtschaftlichen Wege über den Gemeingebrauch hinaus zu erwarten! Im Vorgriff darauf hat die Stadt Windischeschenbach mit dem Vorhabensträger Tennet einen sog. Sondernutzungsvertrag geschlossen, der der Tennet die Nutzung nur bei der Einhaltung verschiedener Bedingungen und Auflagen gestattet.
12. Ausblick auf das kommende Jahr
- Fahrradwegenetzes –Auszug-
Sanierung des Radweges von Windischeschenbach in Richtung KTB entlang der Staatsstraße 2181 nach Erbendorf, dabei ist auch vorgesehen, den bisher nicht asphaltierten Bereich mit eine Asphaltdecke zu versehen. Die Zuständigkeit liegt hier beim Freistaat Bayern, nach Rücksprache mit dem Staatlichen Bauamt kann mit der Ausführung im Frühjahr 2024 gerechnet werden.
Die Errichtung weiterer Fahrradwege wurde bei den Straßenbaulastträgern Landkreis und Staatliches Bauamt (Freistaat Bayern) angeregt.
- Butterfassturm/Fassadenanstrich Burg Neuhaus
Zur bestmöglichen Nutzung der Förderkulisse fanden mehrere Besprechungen mit Vertretern des Landesamtes für Denkmalschutz, dem Fördersachgebiet Städtebau der Regierung der Oberpfalz und Fachleuten aus dem Sektor Tragwerk und Denkmalerhalt statt. Eine erste grobe Schätzung des amtlichen Denkmalpflegers: alleine der Bestandserhalt liegt wohl bei 7 Mio. Euro. Eine Umsetzung kann nur mit großer Unterstützung des Amtes für Denkmalpflege und der Städtebauförderung erfolgen.
- „Maria Hilf“ Kirche Gleißenthal
Nach einer ersten Prüfung eines Fachstatikers sind wohl hinsichtlich der Deckenputzarbeiten aufwendige Sicherungsmaßnahmen erforderlich damit genau der übrige Deckenputz sich nicht weiter löst. Geprüft werden muss wohl auch die Dachkonstruktion selber! Derzeit laufen Ausschreibungen für die Errichtung eines speziellen Gerüstes im Innenbereich, da die Stuck- und Putzarbeiten vorwiegend liegend ausgeführt werden müssen.
- Geplante Errichtung eines Pumptracks
Das Vorhaben wird in der 48. Kalenderwoche bei der Sitzung des LAG-Forums in Neustadt vorgestellt um in den „Genuss2 eine sog. LEADER-Förderung zu kommen. Der Pumptrack wäre eine ideale Ergänzung zu den bisherigen Spielplätzen der Stadt, die in der Regel nur für kleinere Benutzer geeignet sind. Soweit die Finanzierung gesichert werden kann und das Vorhaben auch im Stadtrat Zustimmung findet, kann die Ausführung ab dem Jahr 2024 fertig geplant und umgesetzt werden.
- Geplante Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Gleißenthal
Zwischenzeitlich hat die Stadt auch die Baugenehmigung für das Dorfgemeinschaftshaus erhalten. Allerdings dürfen vor der offiziellen Einleitung des Verfahrens keine Arbeiten ausgeführt werden! Aufgrund der Kürzung der Mittel für den ländlichen Bereich durch den Bund wird derzeit in Bayern keine Zusage von Fördermitteln erteilt!
- Erweiterung der Glasfaserversorgung „bis in jedes Haus“
- Die Telekom verlegt die Versorgungsleitungen in ausgewählten Gebieten, die einen Großteil des bisher noch nicht ausreichend versorgten Stadtgebietes abdecken,
- Für die geplante sog. FTTH-Technik wird den Grundstückseigentümern auf Wunsch während der Dauer der Erschließungsmaßnahmen noch bis zum 31.03.2024 ein Glasfaseranschluss kostenlos direkt ins Gebäude/Wohnung gelegt, soweit die Eigentümer dies wünschen,
- eine Verpflichtung zum Vertragsabschluss mit der Telekom besteht gleichzeitig nicht,
- soweit ein Anschluss zu einem späteren Zeitpunkt gewünscht wird, ist diese separate Tiefbaumaßnahme für den Antragsteller mit Kosten verbunden.
Gemeindeteile, die von diesem eigenwirtschaftlichen Ausbau nicht mit betroffen sind, dies sind Teile von Neuhaus und die Ortschaft Bernstein, werden nicht vergessen! In diesem Bereich streben wir einen Ausbau durch die Stadt an, hierfür nutzen wir Fördermittel für Planungen und Ausschreibungen aus einer landesrechtlichen Förderkulisse.
- Bahnhof
Das Thema um die künftige Nutzung des Bahnhofes ist nicht in Vergessenheit geraten! Es gab verschiedene Denkansätze von Vereinen und auch Investoren in der Vergangenheit, die jedoch leider zu keinem positiven Ergebnis geführt haben. Meist scheiterten sie an der äußerst schlechten Bausubstanz und statischer Probleme. Ggf. müssen wir uns auch an den Gedanken gewöhnen, dass das Gebäude einen „Park and ride“ Platz oder ähnlichem weichen muss.
- Aktion „Bürger helfen Bürgern“
Dank der inzwischen über ein Jahrhundert anhaltenden Spendenbereitschaft unserer Bürgerinnen und Bürger, von Firmen, Vereinen und anderen Institutionen konnten im Rahmen der Weihnachtsaktion auch im Jahre 2022 wieder:
107 Personen bzw. Familien mit Gutscheinen in Höhe von jeweils 30,00 € für Einzelpersonen und zusätzlich 10,00 € für jedes weitere Haushaltsmitglied eine Freude bereitet werden.
18 Personen, mit einem Betrag in bar erfreut weden.
22 Personen im Wohnheim St. Benedikt, Kindern von Asylbewerberfamilien und Flüchtlingskindern aus der Ukraine konnte ein Weihnachtssäckchen in unterschiedlicher Größe überreicht werden.
Insgesamt wurden 5.452,00 € ausgegeben, ausgegeben für Lebensmittel oder als Geschenktüten mit Süßigkeiten für die Kinder bedürftiger Familien. Insgesamt 192 Menschen unserer Stadt konnte dadurch eine Freude zu den Feiertagen bereitet werden.
Aber auch außerhalb der Weihnachtsaktion werden Menschen aus unserer Stadt mit dieser Aktion unerstützt.
Gerne dürfen Sie uns auch helfen: Wenn Sie Menschen kennen, die wir auf diesem Wege unterstützen können.
In Zeiten eines ausgeprägten Datenschutzes liegen diesbezüglich immer weniger Informationen vor. Selbstverständlich werden solche Informationen mit der erforderlichen Vertraulichkeit behandeln!
Allen Spenderinnen und Spendern ein herzliches „Vergelt´s Gott“ für ihre Unterstützung!
Danke schön!
Ein Dankeschön an alle Menschen, die sich in und für unsere Stadt engagiert haben. Sei es privat, in Vereinen, Verbänden oder sonstigen Organisationen. Ein großer Dank gilt unseren 5 Feuerwehren, den Rettungsdienstorganisationen in unserer Stadt und allen, dies sich, in welcher Form auch immer, für unsere Gemeinschaft eingebracht haben.
Berichterstattung über die Bürgerversammlung in Windischeschenbach